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| == Belgien == | |
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| == Österreich == === EKIS === Das EKIS ([[|Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem]]) ist eine Zusammenfassung von elf Datenbanken des österreichischen Innenministeriums. Diese sind das Strafregister, KFZ - Fahndungsdatei, Personenfahndungsdatei, Sachenfahndungsdatei, Kriminalpolizeilicher Aktenindex und ED-Behandlungen samt Fingerabdrücke. Im Kriminalpolizeilichen Aktenindex werden laut [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=78115gwe|Arge Daten]] alle Kontakte einer Person mit der Polizei aufgezeichnet werden, bis hin zu völlig haltlosen Anzeigen durch Nachbarn, Freunde oder Arbeitskollegen und werden praktisch nie gelöscht. Der Zugriff wurde missbraucht, deswegen wurde 2009 ein angeblich verbessertes System entwickelt. Die Zugriffe werden Stichprobenhaft protokolliert und es gibt inzwischen die Möglichkeit haltlose Anzeigen im Kriminalpolizeilichen Aktenindex zu löschen. Die Bürgerrechtsorganisation [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=75834nhc|Arge-Daten]] meint allerdings das durch die Reform nur die rechtlichen Mindestanforderungen erfüllt seien. [[http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Datenschutz/ekis/start.aspx/|Infoseite des Österreichischen BMI zu EKIS]] [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=46505nvp| Musterbrief zum Auskunftersuchen bei Arge-Daten]] === IPOS/PAD === Die Vorgangsverwaltung IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt (siehe [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188|Heise-Newsticker]]). Hier werden auch Daten von eingestellten Verfahren nicht gelöscht, die Datenschutzkomission fand dieses auch nicht beanstandennswert, da aus der Akte die Unschuld ja hervorgehen würde (siehe [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=64220bcb|Arge Daten]]. Löschfristen scheint es ansonsten nicht zu geben. === Datenschutzkontrolle === Die Datenschutzkomission ist für die Datenschutzkontrolle zuständig, sie ist dem Kanzleramt angegliedert und deswegen vermutlich nicht wirklich unabhängig. Die seit 1982 bestehende Bürgerrechtsorganisation [[http://www2.argedaten.at|Argedaten]] hat deswegen Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen mangelhafter Umsetzung der Datenschutzrichtlinie eingelegt. Daraufhin hat die Europäische Kommission gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet. [[http://www.dsk.gv.at/|Webseite der Österreichischen Datenschutzkomission]] == Schweiz == vgl. [[Datenbanken Schweiz]] == Spanien == Für die Datenschutzkontrolle ist in Spanien die [[http://es.wikipedia.org/wiki/Agencia_Espanola_de_Proteccion_de_Datos|Agencia Espanola de Proteccion de Datos]] zuständig. Daneben haben die Autonomen Provinzen, wie Katalonien und das Baskenland, noch ihre eigenen Datenschutzbeauftragten. === Datenbanken Polizei === In einem, allerding auf Katalonisch geschriebenen Dokument, werden die Datenbanken der Spanischen Polizei behandelt: [[http://www.apdcat.net/media/218.pdf| Aspectes penals i policials de la protecció de dades ]] (pdf) Dann gibt es eine PM des Baskischen Datenschutzbeauftragten (auf Spanisch) zu Polizeidatenbanken: [[http://www.avpd.euskadi.net/s04-5273/es/contenidos/noticia/2008_01_noticias/es_prensa/adjuntos/fichas_policiales.pdf|Fichas Policiales]] (pdf) |
In Belgien wurde von Anarchisten laut [[http://ovl.indymedia.org/news/2011/05/31487.php|Indymedia Belgien (Mai 2011)]] eine versteckte [[Überwachungstechnik#Kameras_in_der_Wohnung|Kamera]] in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte. |
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| Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. | Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur [[indirektes Auskunftsrecht|indirekt]] über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. |
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| vgl [[Datenbanken Frankreich]] == Niederlande == Laut einem Artikel in der [[http://diepresse.com/home/panorama/welt/664235/Big-Brother-ist-in-den-Niederlanden-Realitaet|Presse]] vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört, als wie in den USA. Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit [[Videoüberwachung|Kameras]] überwacht. Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut [[http://www.unwatched.org/EDRigram_9.5_Big_Brother_Awards_Niederlande|unwatched]] 2011 den niederländischen [[https://www.bigbrotherawards.nl/|Big Brother Award]] für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt. == Österreich == In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen. vgl [[Datenbanken Austria]] == Schweiz == vgl. [[Datenbanken Schweiz]] == Spanien == vgl. [[Datenbanken Spanien]] |
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| [[United Kingdom]] | [[Datenbanken UK|Großbritannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz. |
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| === Datenbanken UK === ==== Police National Computer ==== Der WikiPedia:Police_National_Computer ist die zentrale Polizeidatenbank von UK. Speicherberechtigt sind anscheinend alle Sicherheitsbehörden, d.h. auch die Geheimdienste, wie WikiPedia:MI6. Beschränkten Zugriff haben zudem noch andere Behörden, wie z.B. WikiPedia:National_Health_Service. In ihm werden verurteilte und verhaftetet Personen gespeichert und auch zur Fahndung ausgeschriebene Personen. Die Datenbank ist daher mit dem [[SIS]] verknüpft. ==== NDNAD (Gendatenbank) ==== Die NDNAD kostet nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html|Telepolis]] 143 Millionen Pfund laut. Im Artikel wird behauptet, dass von 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (davon 95% Trivialkriminalität nach[[http://www.cilip.de/ausgabe/61/dna.htm|Cilip]]), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Der Polizeiverband möchte gerne mindestens alle Gendaten der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK speichern. Im Sommer 2004 ging das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html|Telepolis]] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger, andererseits plant die Regierung, auch nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html|Telepolis]] die Gendaten der Kinder von Verurteilten flächendeckend zu erfassen. Ende 2005 hatte die Datenbank, laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK), 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr und [[http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/|500000 Datensätze von Menschen unter 16]]. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der WikiPedia_broken_windows Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. 2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (siehe [[http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/|NDNAD Anfragen]]) 2009 berichtet [[http://www.guardian.co.uk/politics/2009/oct/21/dna-database-convictions-fall|der Guardian]], die NDNAD enthalte inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen von Personen. Dafür fiel die Zahl der Matches in der Datenbank auf 32000 (2007 sollen es noch rund 42000 gewesen sein). [[http://www.metro.co.uk/news/article.html?5m_DNA_records_but_less_success_in_fighting_crime&in_article_id=756096&in_page_id=34|Metro London berichtet in dem Zusammenhang]], das Innenministerium behaupte, 17,614 Fälle seien mit Hilfe der NDNAD gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden). ==== Merlin ==== Missing persons and related linked indices (WikiPedia:Merlin_(database) ) ist eine Datenbank für vermisste Personen. ==== HOLMES 2 ==== WikiPedia:HOLMES_2 ist eine Datenbank für Schwerkriminalität. Sie wurde von [[Hersteller#Unisys|Unisys]] entwickelt, die auch für [[Europol]] zuständig waren. Finanziert wird sie durch eine WikiPedia:Private_Finance_Initiative (eine Art PPP), was datenschutzrechtlich besonders problematisch sein dürfte. HOLMES_2 scheint auch für [[Data Mining]] verwendet zu werden. ==== Crimint ==== WikiPedia:Crimint ist eine Datenbank, die von der Londoner Polizei betrieben wird. In ihr sind 250.000 Personen gespeichert. Neben Verurteilten sind das auch Verdächtige und Protestierer \!/. ==== Violent and Sex Offender_Register ==== WikiPedia:Violent_and_Sex_Offender_Register, d.h. eine Sexualstraftäterdatei. === Videoüberwachung und Bewegungsprofile === Die WikiPedia:Automatic_Number_Plate_Recognition (ANPR) Kameras zur [[Videoüberwachung]] werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht. Und wer noch immer nicht glaubt, dass "die" wirklich Bewegungsprofile machen, laut [[http://www.guardian.co.uk/uk/2009/oct/25/police-domestic-extremists-database|Guardian]] geschieht dies u.a. durch die Auswertung von ANPR-Daten für "Domestic Extremists" (zu denen etwa sitzblockierende Tierrechtler``Innen gehören). ==== Weitere Infos ==== * [[http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm|Police Information Technology Organisation]] * [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html|Telepolis Artikel]] |
vgl [[Datenbanken UK]] |
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vgl [[Interpol]] |
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| In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank | Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der [[Datenbanken EU|EU]] für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt. ==== DNA Datenbank ==== In den USA betreibt das FBI als [[DNA]]-Datenbank |
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| [[Vertrag von Prüm]] Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf|Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). | [[Vertrag von Prüm]] Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf|Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). Zudem gibt es laut [[http://www.nachdenkseiten.de/?p=3228|Nachdenkseiten]] seit 2008 ein Prüm ähnliches bilaterales Abkommen mit der BRD. ==== PNR ==== Die USA sammelt Fluggastdaten ([[PNR]]) von Flügen innerhalb der USA, Flüge aus der [[Datenbanken EU|EU]] in die USA werden durch das [[PNR]]-Abkommen an die USA weitergegeben ==== SWIFT ==== Die USA haben Zugriff auf die Daten der Firma [[SWIFT]], welche Überweisungen ins europäische Ausland praktiziert. === Weitere Datenbanken === ==== MATRIX ==== Die USA nannten ein Überwachungsprojekt mittels [[Data Mining]], welches Polizeidatenbanken und [[Private Datenbanken]] verwendet, nicht ohne Humor MATRIX (Multistate Anti-TeRrorism Information eXchange). Das Projekt wurde offiziell 2005 beendet, läuft aber nach Auffasung der amerikanischen Bürgerrechtsorganiosation [[http://www.aclu.org/technology-and-liberty/feature-matrix|ACLU (Featuer on MATRIX)]] unter anderen Namen weiter. ==== US-Datenbanken auf Wikipedia ==== [[http://en.wikipedia.org/wiki/Category:Law_enforcement_databases_in_the_United_States| Wikipedia Kategorie Datenbanken USA]] === Austausch von Verdeckten Ermittlern mit der EU === Nachdem Anfang 2011 heraus kam, dass es einen sehr erfolgreichen Austausch von [[Verdeckte Ermittler|Verdeckten Ermittlern]] innerhalb der [[Datenbanken EU|EU]], kam danach auch der Verdacht auf, dass es auch einen Austausch mit den Staaten gab. Laut [[https://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34241/2.ht|Telepolis]] gab es eine verdeckte FBI-Ermittlerin, die Kontakt zu Aktivisten der G8-Proteste in Gleneagles aufnehmen wollte. === GPS-Peilsender === Die Obama-Administration plant 2011 die Möglichkeit [[Überwachungstechnik#GPS_Peilsender|GPS-Peilsender]] auch ohne richterliche Genehmigung anzubringen. Dabei wurden vorher auch schon GPS-Peilsender relativ willkürlich angebracht.Bei einem amerikanischen Student geschah dies nur, weil er einen Vater hatte, der eine muslimischer Geistlicher war. Bei anderen, weil sie TierschützerInnen waren. [[http://www.wired.com/threatlevel/2011/05/gps/|Battle Brews Over FBI’s Warrantless GPS Tracking]] == Weißrussland == In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von [[TK-Verkehrsdaten]], auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte [[Überwachungstechnik#Handy-Funkzellen_Datenbanken|Funkzellenauswertung]] statt. [[http://www.unwatched.org/20110526_Weissrussland_Oppositionelle_durch_Zugriff_auf_Handydaten_in_Haft|www.unwatched.org:Weissrussland Oppositionelle durch Zugriff auf Handydaten in Haft]] |
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| Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit | Mexiko hat wohl als erster Staat eine [[Biometrie|biometrische]] Datenbank mit |
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== Saudi-Arabien == Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation [[http://www.gtz.de/en/karriere/stellenmarkt/25007.asp?ac=jobad&language=1&id=7638|GTZ]] der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl [[http://annalist.noblogs.org/post/2011/09/07/gtz-sucht-uberwachungsexpertinnen-fur-saudi-arabien/|annalist]]). == Iran == Der Iran betreibt laut einem Artikel von [[http://netzpolitik.org/2011/iran-gelingt-es-erneut-tor-zu-blockieren/|netzpolitik vom 16.09.2011]] Deep Packet Inspection [[DPI]] (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren. [[http://www.pokerworld88.com/|Poker Online]] [[http://www.musimdomino.com/|Domino Online]] [[http://www.texaspoker83.com/|Texas Poker]] [[http://www.specialispoker.com/|Poker Online]] [[http://www.mejapoker88.com/|Poker Indonesia]] [[http://www.dinastipoker.com|Agen Domino99]] |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
Belgien
In Belgien wurde von Anarchisten laut Indymedia Belgien (Mai 2011) eine versteckte Kamera in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte.
Frankreich
Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.
Niederlande
Laut einem Artikel in der Presse vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört, als wie in den USA. Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit Kameras überwacht.
Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut unwatched 2011 den niederländischen Big Brother Award für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt.
Österreich
In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.
Schweiz
vgl. Datenbanken Schweiz
Spanien
vgl. Datenbanken Spanien
United Kingdom
Großbritannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.
vgl Datenbanken UK
Interpol
Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.
vgl Interpol
USA
Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der EU für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.
DNA Datenbank
In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank CODIS, mit dem EU-Staaten nach dem Vertrag von Prüm Daten austauschen (Ratsdokument 8505/09 erwähnt eine Schnittstelle). Zudem gibt es laut Nachdenkseiten seit 2008 ein Prüm ähnliches bilaterales Abkommen mit der BRD.
PNR
Die USA sammelt Fluggastdaten (PNR) von Flügen innerhalb der USA, Flüge aus der EU in die USA werden durch das PNR-Abkommen an die USA weitergegeben
SWIFT
Die USA haben Zugriff auf die Daten der Firma SWIFT, welche Überweisungen ins europäische Ausland praktiziert.
Weitere Datenbanken
MATRIX
Die USA nannten ein Überwachungsprojekt mittels Data Mining, welches Polizeidatenbanken und Private Datenbanken verwendet, nicht ohne Humor MATRIX (Multistate Anti-TeRrorism Information eXchange). Das Projekt wurde offiziell 2005 beendet, läuft aber nach Auffasung der amerikanischen Bürgerrechtsorganiosation ACLU (Featuer on MATRIX) unter anderen Namen weiter.
US-Datenbanken auf Wikipedia
Wikipedia Kategorie Datenbanken USA
Austausch von Verdeckten Ermittlern mit der EU
Nachdem Anfang 2011 heraus kam, dass es einen sehr erfolgreichen Austausch von Verdeckten Ermittlern innerhalb der EU, kam danach auch der Verdacht auf, dass es auch einen Austausch mit den Staaten gab. Laut Telepolis gab es eine verdeckte FBI-Ermittlerin, die Kontakt zu Aktivisten der G8-Proteste in Gleneagles aufnehmen wollte.
GPS-Peilsender
Die Obama-Administration plant 2011 die Möglichkeit GPS-Peilsender auch ohne richterliche Genehmigung anzubringen. Dabei wurden vorher auch schon GPS-Peilsender relativ willkürlich angebracht.Bei einem amerikanischen Student geschah dies nur, weil er einen Vater hatte, der eine muslimischer Geistlicher war. Bei anderen, weil sie TierschützerInnen waren.
Weißrussland
In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von TK-Verkehrsdaten, auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte Funkzellenauswertung statt.
Mexiko
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.
Saudi-Arabien
Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation GTZ der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl annalist).
Iran
Der Iran betreibt laut einem Artikel von netzpolitik vom 16.09.2011 Deep Packet Inspection DPI (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren.
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